Wer kennt es nicht, das letzte Zucken von Leichen? Wenn der zerhackstückelte Aal in der Pfanne tanzt, die geköpfte Gans über den Hof flattert? Dann ist es Zeit für ein paar neckische Späßgen und klaren Kartoffelschnaps.
Und nicht anders verhält sich der Autor dieser Zeilen gegenüber Globalisierungs-"Kritikern" und Attac im besonderen, einer unsinnigen 'Bewegung' ohne Verstand, ohne die geringste Erkenntnis von der Sache selbst und ihrer Geschichte. Wie sollen sie dann auf der Höhe der Zeit sich einen Begriff machen von der aktuellen kapitalistischen Gesellschaft? Unmöglich. So plappern sie nach, was andere schwätzen: Die Mär von der Globalisierung.

Denkfalle Globalisierung

Globalisierung, ein oft gebrauchtes Wort, daß zum wissenschaftlichen Begriff nicht taugt, hinter dem aber eine Intention als politischer Begriff steht. Globalisierung bezeichnet nicht die Tendenz, den Weltmarkt herzustellen. Dieser ist, wie in der Geschichte mit dem Hasen und dem Igel, immer schon da und bildet die Grundlage der kapitalistischen Produktionsweise. Mit dieser theoretischen Erkenntnis hat der Globalisierungs-"Gegner" dem Globalisierungs-"Kritiker" alles voraus. Geht es doch den "Gegnern" nicht um irgendwelche Steuern von Tobin oder Lafontaine, sondern um Eigentums- und Produktionsverhältnisse, die er grundsätzlich (!) zu verändern wünscht.
Auch weiß der "Gegner", daß das inhaltsleere Wort Globalisierung ein Kampfbegriff für den von oben geführten Klassenkampf ist. In diesem Sinne stellt Globalisierung "nur" die barbarische Reaktion des Kapitals auf schlechter werdende Verwertungsbedingungen dar, die sich durch die (insbesondere) Beschleunigung in Transport (zu Lande, zu Wasser und in der Luft) und Kommunikation (die Computer mit ihrem weltumspannenden Netz) ergeben haben. Hier spielen technische und industrielle Revolutionenen (die Ersetzung von Hand- und Kopfarbeit durch Maschinen) zugleich auch den Totengräber des Kapitals. Die Tobin-Steuer soll scheinbar Sand ins Getriebe des Turbos streuen, die Geschwindigkeit des Turbo-Kapitalismus drosseln. Tobin und Lafontaine wollen nicht, daß der Rennwagen aus der Kapitalisten-Box frühzeitig an die Wand fährt. Sie wollen aber, daß in der Triade (Nordamerika mit Kanada, den USA und Mexiko, Westeuropa und das Pazifische Becken mit Japan und den fünf Tigern) Dollar und Euro gleichschnell (und immer zu langsam im Gegensatz zu allen Nicht-Tobin-Steuer-Währungen, vorausgesetzt, daß es technisch machbar wäre) ihre Runden um den Globus drehen und dabei genügen Krümel für die Paupers lassen. Genügend eben. Für die im Konkurrenzkampf um die Polposition stehenden Nationalstaaten, die sich zu Fahrerlagern zusammengeschlossen haben, ist dies im Endeffekt besser für Westeuropa, das zu Nordamerika aufschließen würde. Durch die von New York und London inszenierte Asienkrise, die lokal begrenzt die strukturelle Überakkumulation abfederte, ist das Pazifische Becken vorerst abgeschlagen und mit sich beschäftigt. Die Asienkrise war auch einerseits nicht durch die Tigerstaaten selbst verschuldet und nicht Ergebnis finanztechnischer Mängel. Die Asienkrise war andererseits eben aber nur eine Asienkrise und wurde nicht zu einer Weltkrise, wie viele Propheten fälschlich weissagten.

Denkfalle Turbo-Capitalismus

Wenn das Wachstum in der Progression nicht mehr so stark ist wie früher, wenn die armen Leute in den reichen Ländern immer mehr werden, wenn die Konkurrenz auf den enger werdenden Märkten immer brutaler ausgetragen wird, wenn die Arbeitslosigkeit wächst, auch in guten Jahren, und wenn trotz riesiger Kapitalvernichtung der Berg der Überkapazität nicht kleiner wird, dann sind das Merkmale von Verwertungsproblemen und nicht von Globalisierung. Diese Phänomene sind seit mehreren Jahrzehnten zu beobachten und dauern an. Diese Phänomene sind dabei weder gottgewollt noch von Politikern gemacht. Man muß also die Kirche im Dorf lassen, Pfaffen und Politiker von der Kritik ausnehmen. Auch im Spätkapitalismus ist der Staat der des Kapitals. Es reicht dies zu wissen und darauf hinzuweisen, daß die Ideologen, die sich vorstellen, die Gesellschaft funktioniere nach Art einer Kohlenwasserstoffverbindung, nackt dastehen. Zumal jene von sich behaupten, die Kohlenwasserstoffverbindung zu analysieren und das Resultat dann praktisch anzuwenden. Aber wie bitte sehr will man eine Kohlenwasserstoffverbindung kritisieren? Das Problem von Attac ist identisch mit dem Problem, die spätkapitalistische Gesellschaft kritisieren zu wollen, und kulminiert in der Haltung, mit der anorganischen Chemie nicht einverstanden zu sein.

Denkfalle Casino-Kapitalismus

Im Fadenkreuz bleibt einzig das Kapital. Dieses, die kapitalistische Gesellschaft muß kritisiert werden und zwar nicht von einem alternativen Standpunkt, sondern von einem Gegenstandpunkt. Widmen wir uns hier den "internationalen Finanzmärkten", deren Marktplatz in der Attac-Fantasy einem Casino gleiche. In diesem hat der Bourgeois, so sehr er als einzelner Bourgeois gegen die anderen spielt, als Klasse sein gemeinschaftliches Interesse, und dieses allgemeine Interesse, wie es innerstaatlich gegen das Proletariat, die Mehrwertschaffenden im primären (Land-, Forst-, Vieh- und Fischereiwirtschaft), sekundären (Industrie) und tertiären (Dienstleistungen) Sektor, gerichtet ist, so sehr richtet er sich nach außen gegen die Bourgeoisie anderer Nationen. Die Denkfalle besteht hier darin, daß der einzelne Bourgeois mit dem Einzelkapital verwechselt wird. Doch dem Kapital geht es heute (!) wie dem Arbeiter. Es ist weder französisch, noch englisch, noch deutsch. War die Nationalität einst eine Angelegenheit des Kapitals, so kennt es heute weder Nation, Rasse noch Geschlecht. Bleiben wir bei der Nation: Faktisch ist die westeuropäische Arbeitsteilung derart miteinander verzahnt, daß nationale Probleme im Zuge kapitalistischer Verbindungen einvernehmlich gelöst werden. Ein Beispiel: Auf die Vorläuferorganisation der EWG, die Montanunion der Kohle- und Stahlindustrie, folgt die deutsch-französische Freundschaft. Was de Gaulle und Adenauer anfingen, wurde dann durch Mitterand und Kohl als Modell für Westeuropa forciert. Auch dieses Gesamtkapital, nicht verstanden als die Summe der Einzelkapitale, tritt nun in Gestalt der Durchschnittsprofitrate auf. Binnenwirtschaftlich gleicht es die Profitraten der Einzelkapitale aus und drückt dem "kreativen EU-Unternehmergeist" den Zwang der Verhältnisse auf, unter denen er agiert. Und der Geist ist dabei der des Geldes mitsamt seinem Verwertungszwang, dem "Diktat des Marktes".
Warum gibt es jetzt aber nicht den Casino-Kapitalismus schlechthin, sondern die Vielzahl von Gesamtkapitalen? Ganz einfach, weil jedes Kapital ein Allgemeines enthält, gleiche Eigenschaften also, die sich auch in der Verwertung ergeben müssen. Diese eine Weltkapitalgesellschaft existiert aber nicht, sondern es herrscht auf dem Weltmarkt die Ungleichheit der Bedingungen. Diese Ungleichheit der Bedingungen steht im krassen Widersrpuch zur Gleichheit der Kapitale. Daraus nun entsteht die notwendige Bewegung, Verwertungsgemeinschaften mit gleichen Verwertungsbedingungen zu konstituieren und diese Verwertungsräume klar voneinander abzugrenzen. Dies hat der Staat (als Nachtwächterstaat) zu erledigen. Dabei haben sich drei bedeutende Räume, die Triade, herauskristallisiert. Dies geschieht weiterhin unter den o.g. "schlechter werdenden Verwertungsbedingungen". Die Verwertungsgrenzen wiederum markieren Ländergrenzen. Die Nationalstaaten nun greifen nicht in spekulativ internationale Finanstransfers ein und kontrollieren nicht die Reise des Mehrwerts. Attac aber will die Wiedereinführung einer effizienten, die internationale Mobilität des Finanzkapitals einschränkenden Kontrolle in einem neu strukturierten internationalen Währungssystem, in dem der Euro eine feste Größe spielt, den Dollar als Jeton ablöst, wobei - wie gesagt - ein paar sozialpartnerschaftliche Krümel für das Proletariat, das die Produkte seiner Arbeit auch konsumieren wollen soll, abfallen. Wer dabei ein großes Unbehagen verspürt, der kommt auf die Couch von Horst-Eberhard Richter.

Auftakt und Inszenierung

Zu diesem Zweck installierten die Vertriebsbeauftragen des Euro in den Hörsälen und Journalistenstuben die neue Bewegung Attac, die in den letzten Monaten an Bekanntheit gewonnen hat. Warum wohl? Als Vasallen der USA müssen europäische Staats- und Regierungschefs erklären, daß sie Amerikaner seien, wie einst Kennedy Berliner war. Das hält sie jedoch nicht davon ab, sich ein Argument auf der Straße zu backen, um jenes, dieses Attac-Argument also, in ihre Waagschale zu werfen, wenn es darum geht, die Pax Americana zu kippen. Mögen die Transparente, die im Smog des Abendlandes wehen, lauten wie sie wollen oder gewollt werden. "Selbst die Regierenden müssen unsere Anliegen zur Kenntnis nehmen", frohlockt Juliane Meinhold von Attac bei der Kongresseröffnung vor rund 2000 Teilnehmern im zuplakatierten Audimax der Technischen Universität Berlin. Dabei zeigt sie, daß sie nicht zwischen hüben und drüben, oben und unten unterscheiden kann (oder will) und ohne zu ahnen, wes Geistes Kind sie inszeniert.
Auch Käthe Reichel verlas mal wieder "Die Heilige Johanna der Schlachthöfe", während Horst-Eberhard Richter über den Krieg der USA gegen Afghanistan derart in Betroffenheit geriet, daß er von allen Anwesenden umgehend forderte, sich in die "alltägliche ohnmächtige Wut im Kleinformat in Nahost" einzufühlen. Gesagt, getan. Bei so viel Gesinnungsduselei brachte Joao Batista de Oliveira, der Vorsitzende der Landlosenbewegung MST im Bundessstaat Sao Paulo, ein wenig Authentizität in den prallgefüllten Hörsaal. Leider kündigte er - ohne es zu wissen - "den Widerstand von unten" auf, indem er die Vernetzung mit Attac ankündigte. Abschließend staffierte der UN-Sonderberichterstatter Jean Ziegler den Phrasensaal mit einem bunten Strauß von Anekdoten gegen "den täglich erlebten Terror" der Ökonomie. Mein Gott, was muß der Mann leiden.

Abgesang und "New Deal"

"Dieser Kongress ist eine Antwort an alle, die gedacht haben, daß wir uns nach dem 11. September entmutigen lassen", schloss Bernard Cassen, Präsident von Attac Frankreich, seine Rede beim Plenum des Kongresses. Spätestens jetzt wurde klar, daß den Verhältnisse nicht ihre eigene Melodie vorgespielt werden sollte. Und die Verhältnisse laufen auf einen dritten Weltkrieg hinaus, der im Stillen längst schon geführt wird. Die USA haben nach dem Zusammenknall des Sowjetreiches die Machtfrage gestellt und sie beantwortet: Krieg. Dieser Krieg zementiert die neue Weltordnung, von der schon lange gesprochen wurde, haut Rußland und China beharrlich auf die Finger und zeigt den deutschen und französischen Vasallen, daß sie genau dies sind. Dieser Krieg ist zugleich auch ein barbarisches Konjunkturprogramm. Zyklische und strukturelle Überakkumulation werden durch diesen "New Deal" abgefedert, indem der us-amerikanische Weltstaat (wo ein GI steht ist Amerika) Rüstungsprofite garantiert und die staatsbestallte Kriegsforschung in die zivile Wirtschaft überträgt. Das Geld der Wallstreet wird mittels immer wieder neuer Technologien erzielt, die staatlich abgesichert werden und Spekultationsgewinne garantieren. Der Krieg im "Heiligen Land" wird ergänzt durch den Krieg im eigenen Land. Der Sozialstaat, wie viele ihn kennen- und schätzengelernt haben, wird zerschlagen. Die alte Sozialordnung des Kalten Krieges wird ersetzt durch eine Ellenbogengesellschaft die keinen Spaß mehr versteht, die keine Solidarität mehr erfährt, weil die Gerwerkschaften, längst zur Prolet-AG verkommen, feste mit den Nieten in Nadelstreifen korporatistisch auf sozial- und rechtsstaatliche Errungenschaften einschlagen. Dies alles ist der "New Deal", der in den Deckmantel Globalisierung gehüllt wird.
Nein, die Legitimität von Attac resultiert aus dem Zusammenspiel mit den Staats- und Regierungschefs, diesen "New Deal" sozialdemokratisch anzustreichen - möglichst all over the world. Attac sei kein Gegner von Globalisierung und Demokratie, ganz im Gegenteil. Selbstverständlich respektiere Attac die Urnen zu den Wahlen in die Quasselbuden des Kapitals. Aber die Quasselstrippen machten ja oft genau das Gegenteil von dem, was sie vorher gequasselt haben, sobald sie erst einmal in der Bude sind, klagen Cassen & Co. An einem Beispiel aus Frankreich machte er das deutlich: Vor der letzten Wahl 1997 gab es keinen Kandidaten, der von der Privatisierung der öffentlichen Dienste gesprochen hat. Trotzdem wird diese jetzt ständig diskutiert, und zwar auf nationaler und auch auf europäischer Ebene: "Bürgerbewegungen wie Attac haben die Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass ihre Stimme gehört wird, gerade in Zeiten, in denen die Wähler nicht gefragt sind." Und damit das keiner vergißt, werde Attac weiter auf die Straße gehen. Die nächsten Gelegenheit dazu bietet sich beim Aktionstag am 10. November bei dezentralen Aktionen zur WTO-Ministerkonferenz in der Wüste, in Katar.
Hier wird Attac erneut versuchen, die sozialpartnerschaftliche Orientierung, die bislang an den Nationalstaat oder kleinere Zusammenschlüsse von Staaten gebunden war, vor dem Hintergrund der aktuellen Schlacht des US-Imperialismus weltweit einzufordern. Attac ist nichts weiter als das sozialdemokratische Projekt dieses "New Deal".

• Autor: © Stefan Pribnow, Berlin
  Foto: AK Foto
  Erstverwertung: Philosophischer Salon
  Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.de
  Update: Berlin, 21.10.2001
  Quelle: www.roter-salon.info
  Update: Berlin, 11.01.2003