| S t e f a n
P r i b n o w ™ |
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| "The sum of a man's problems come from his inability to be alone in a silent room. " [Blaise Pascal] | ||||
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Lang lebe der Schutzzoll Ein Lob dem Protektionismus |
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 "Der Werkstoff Stahl hat nicht nur eine große industrielle Vergangenheit - ihm gehört auch die Zukunft: Stahl ist der Basiswerkstoff für Innovationen. Stahl erfüllt wie kein anderer Werkstoff ökonomische und ökologische Anforderungen", heißt es auf der Internetseite Stahl Online Man soll das Eisen schmieden, so lange es heiß ist. Und die USA-Zölle auf Stahl sind ein heißes Eisen, auf das nur auch EU-Europa hämmern will. Bundeskanzler Gerhard Schröder weiß, daß die Entscheidung seines Kollegen und Duzfreundes Georg Bush auf eine Untersuchung zurückgeht, die er im Sommer letzten Jahres nach Section 201 des amerikanischen Handelsrechts angeordnet hat. Erfaßt von den Maßnahmen werden schätzungsweise weit mehr als die Hälfte der us-amerikanischen Stahlimporte. 1998 erreichten sie mit fast 39 Mio Tonnen ihren Höhepunkt und sanken 2001 auf ein Niveau von rd. 28 Mio Tonnen. Etwa 5,5 Mio t kamen aus der EU und davon knapp 1,6 Mio Tonnen aus Deutschland. Hiervon wären durch die US-Maßnahmen rd. 1,4 Mio Tonnen betroffen. Umgekehrt werden nur 0,28 Millionen Tonnen Stahl aus den USA in die EU transportiert. USA-Präsident Bush kündigte nun an, bis zu 30 Prozent Schutzzölle für drei Jahre auf Importe zu erheben. Dadurch wird der Stahl, der aus dem Ausland kommt, künstlich verteuert und die einheimischen Stahlkocher wieder konkurrenzfähig oder Konkurrenz los. Mit dem von den USA proklamierten Freihandel hat das wahrlich nichts zu tun. Die beiden WTO-Mitglieder USA und EU streiten sich aber schon lange und zwar noch in anderen Bereichen: beim Hormonfleisch, bei Gen-Lebensmitteln und Bananen. Und so weiter, und so fort. "In diesem Zusammenhang erwartet die Stahlindustrie in Deutschland von ihrer Regierung, daß sie Schulter an Schulter mit der Europäischen Kommission diese nach internationalem Handelsrecht unhaltbare Entscheidung vor die Schiedsgerichtsbarkeit der Welthandelsorganisation (WTO) bringt. Zusätzlich ist so schnell wie möglich der EU-Stahlmarkt vor einem weiteren Anstieg von Drittlandseinfuhren zu schützen, die nun in den USA abgewiesen und ihren Weg nach Europa suchen werden", fordert der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Prof. Dr.-Ing. Dieter Ameling. Ameling informiert weiter: "Die Probleme der amerikanischen Stahlindustrie, von der sich 31 Unternehmen mittlerweile in einem Vergleichs- oder Konkursverfahren befinden, sind eindeutig hausgemacht und nicht durch Importe verursacht. Die US-Stahlverarbeiter sind sogar in einem großen Umfang auf Einfuhren angewiesen. Zudem sind die Stahlimporte der USA in den letzten Jahren gesunken und nicht gestiegen, wie es die WTO als Voraussetzung für Schutzmaßnahmen fordert." Schröder schrieb Bush umgehend einen bösen Brief und bezeichnete den Protektionismus als "inakzeptabel". Bundeswirtschaftsminister Werner Müller sah gar "eine erhebliche Belastung für die Handelsbeziehungen zwischen den USA und Europa". Die Aktienkurse der beiden großen europäischen Stahlunternehmen sanken. Thyssen-Krupp, der zweitgrößte EU-Stahlkocher, sieht jedoch keine Gefahr für die Ertragslage und für die Arbeiter, denn die Stahlsparte des Konzerns liefere nur im Wert von 200 Millionen Euro in die USA. Das mache nur zwei Prozent des Gesamtumsatzes des Stahlbereichs aus, sagte Thyssen-Vize Middelmann. Die USA-Importzölle auf Stahl werden in der jungen Welt und der taz wie folgt kommentiert: Rainer Fischer kommentiert ebenfalls die angekündigten US-Importzöllen unter "Souveräner Akt" in der JUNGEN WELT (Do., 07.03.2002, S. 3): Man kann den Vereinigten Staaten manches nachsagen. Dort ernähren sich die Leute recht ungewöhnlich, fahren komische Autos und mit der Allgemeinbildung des Volkes ist es auch nicht weit her. Keiner jedoch kann ihnen eine stolze Souveränität in ihrem Handeln absprechen. Jüngstes Beispiel sind die von Präsident Bush verkündeten Strafzölle auf Stahlimporte. Mit bis zu 30 Prozent Aufschlag müssen europäische und asiatische Exporteure rechnen, wenn sie ihre Metallteile künftig auf dem US-markt verkaufen wollen. ... Kleine und mittelschwere Handelskriege zwischen den USA und dem Rest der kapitalistischen Welt kommen regelmäßig vor. Am Ende hat man sich stets auf Kompromisse zu Lasten letzterer geeignigt. Auch weil niemand in Europa oder Asien eine wirkliche Konfrontation mit der Supermacht riskieren will. Objektiv sind sie schon längst erbitterte Gegner, trotz vermeintlicher globalisierung, gegenseitiger Abhängigkeit und beschworener gemeinsamer Interessen. Nun traut sich in der EU und in Japan kein Politik und kaum ein Wirtschaftslobbyist, dies laut zu sagen. Das Problem sollen die Enkel lösen. Allerdings halten sich die Entwickungen nicht an diesen Zeitplan. Washington nachgeben heißt für die Verwalter Europas und Asiens fast immer, eigene Interessen hintan zu setzen. Das läßt sich in Zeiten krisenhafter Wirtschaftsentwicklung und zunehmender sozialer Probleme zu Hause immer schwerer verkaufen. Und souverän ist es schon gar nicht. "Bush redet Stahlblech" meint Reiner Metzger in der TAGESZEITUNG (Do., 07.03.2002, S. 1): Als hätte sie nicht schon genug Kämpfe am Hals, provoziert die US-Regierung nun auch noch einen Handelskrieg um Stahl. Strafzölle von 20 bis 30 Prozent auf die Eisenware sollen die vom Bankrott bedrohten großen Hersteller der USA retten. Wegen allerhand Ausnahmen sind hauptsächlich die EU, Südkorea, Japan, Rußland und China betroffen - alles Verbündete oder gar änder, bei denen die USA eigentlich angesichts der Weltlage gut Wetter machen wollten. Doch Präsident George Bush sieht keinen anderen Ausweg - und sein Ruf im Inland ist ihm einmal mehr wichtiger als sein Eindruck im AUsland. Denn die Stahlhersteller der USA sind im Weltmaßstab zu klein. Und Fusionen in der Branche - wie zum Beispiel schon vor vielen Jahren in Deutschland vollzogen und mit vielen Milliarden Mark vom Staat abgefedert - kann sich Bush nicht leisten: Er hat gerade einen Haushalt verabschiedet, der einerseits enorme Steigerungen für das Verteidiungsbudget und andererseits Steuerkürzungen vorsieht. Da bleibt nichts übrig, um entlassenen Stahlarbeitern in neue Jobs zu helfen oder gar ihre Rentenansprüche zu übernehmen. ...
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| ©
2003 stefan pribnow |
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