PDS - Die Linke Kraft?


"Ich denke, daß sich heute derjenige als Revolutionär begreifen muß, der durch intellektuelle Arbeit und sinnliche Erfahrung zu der Erkenntnis kommt, diese Gesellschaft kann und soll verändert werden. Diese Gesellschaft ist unfähig, sich aus sich heraus qualitativ zu verändern. Die Parteien lassen sich nur noch als Instrumente der Exekutive benutzen. Wie steht es um die innerparteiliche Demokratie? (...) Keine Selbsttätigkeit von unten, nur noch Manipulation von oben; Führer, die keinen Dialog mit ihrer Basis führen; verselbstständigte Führungselite, die es gar nicht mehr will, dass eine Diskussion stattfindet - weil nämlich die praktisch-kritische Diskussion Ausgangspunkt der Infragestellung der bürokratischen Institutionen wäre. Und das will man nicht. Die Parteien sind nur noch Plattformen für Karrieristen", schrieb Rudi Dutschke 1967 zu Beginn des kurzen Sommers der Anarchie, der in Deutschland mit den tödlichen Schüssen auf ihn selbst, einem der führenden Köpfe der Revolte, nur ein Jahr später schon, Achtundsechzig, mit den Osterunruhen endete. Die bleierne Zeit begann. Stammheim wurde zur Leimrute und Peitsche für alle schwächlichen Charaktere.

Achtundsechzig wurde sinnstiftend für die Bonner Republik, die ihre Bewährungsprobe nach erfolgter Restauration im Adenauerstaat unter Schmidt bestand. Während Brand noch den Osten bekniete, wälzte Kohl diesen platt. Jetzt tritt in weit größerem Stiefel die Berliner Republik die Nachfolge an. Souverän und doch als Vasall der USA haben die Rebellen von einst das Kommando auf der Deutschland AG und halten Kurs im westeuropäischen Geschwader. Sozialer Krieg im Inland und immer noch dabei statt mittendrin, wenn das Empire wieder zuschlägt.

Was hat sich wirklich in den letzten dreißig Jahren geändert? Blühen die Landschaften oder blüht nicht die Korruption? Lassen sich die Parteien etwa nicht vor den Karren der Fraktionen des ausführenden Ausschusses spannen? Ist das Parlament mehr als eine Quasselbude des Kapitals? Und wie steht es wirklich um die innerparteiliche Demokratie der Partei, die Demokratie und Sozialismus auf ihre Fahnen geschrieben hat.

Weht erst die Fahne, steckt der Verstand in der Trompete, will uns eine ukrainische Weisheit klarmachen, die nun, nach der Wende von 1989/90, also dem Zusammenknall des Staatskapitalismus, der sich Sozialismus nannte, auch in privatkapitalistischen Landen Gehör findet. Wo steckt bei den Parteisozialisten der Verstand? In den Köpfen? Oder halten die Genossen die Hände hoch? Ist bei der PDS überhaupt das drin, was draufsteht?
Dort, wo die PDS in Koalitionen mit der SPD regiert, regiert der Rotstift. Sowohl in Mecklenburg-Vorpommern als auch in Berlin wird der Abbau des Schuldenbergs zur Bedingung für Soziale Gerechtigkeit gemacht. Auch die PDS vertritt in beiden Regierungen nicht mehr den Begriff der Gleichheit, sondern den der Gerechtigkeit und ihr Gedankenpanzer, die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung puscht diesen Begriff der Sozialen Gerechtigkeit zur Phrase. Und da man in der Polit-Branche in Konkurrenz zu anderen steht, kombinieren die abgehalfterten Ostwissmitarbeiter diese Phrase mit dem Begriff der "Nachhaltigkeit" nach den Gesetzen der Mengenlehre. Das sieht nicht nur komisch aus.
Soziale Gerechtigkeit meint aber nichts anderes als Ausgleich zwischen den Klassen einer Gesellschaft. Zumindest gehen also SPD und PDS davon aus, dass es Klassen in der Gesellschaft gibt. Immerhin. Doch statt dieses Klassenverhältnis zu überwinden, dass in Prädikaten wie arm und reich, unten und oben ausgedrückt wird, soll es zur Umverteilung von reich zu arm, von oben nach unten kommen. Das ist dann sozial gerecht. Diese soziale Gerechtigkeit, die sie meinen, wollen also die "rosaroten" Koalitionen staatlich regeln. Doch beide Koalitionspartner, SPD und PDS behaupten, dass erst die Schulden auf allen Ebenen des Wohlfahrtsstaates, Bund, Land und Gemeinden/Kommunen, abgebaut werden müssten, da der Staat auch Wettbewerbsstaat sei. Und dann definieren hohe Mitglieder der SPD den Begriff der sozialen Gerechtigkeit neben "Soziale Gerechtigkeit ist der Abbau der Staatsverschuldung" (Bundesfinanzminister Eichel) mit "Soziale Gerechtigkeit ist der Abbau der Arbeitslosigkeit" (Staatsminister im Bundeskanzleramt Bury). Tja, Abbau von Staatsverschuldung und Arbeitslosigkeit hat es auch im Dritten Reich gegeben. Diese Theorie kann es also nicht sein, der sich die PDS anschließen sollte und auch der Praxis, die zu Lasten der Belogenen und Betrogenen geht, dürfte sich die PDS nicht anschließen. Hat sie aber: in McPomm und in Berlin. Die wenigen kritischen Köpfe, die sich öffentlich zu Wort melden, trifft man auf dem Campus und der Straße, nicht in Partei- und Palamentsbüros.

Dutschke machte 1976 auf den phrasenhaften Charakter von Demokratie in der Bundesrepublik anhand der Position Rosa Luxemburgs deutlich. Die rote Rosa vertrat den Standpunkt, dass es ohne Demokratie keinen Sozialismus gebe und ohne Sozialismus keine Demokratie. Was soviel heißt, dass Freiheit und Gleichheit in einem dialektischen Zusammenhang stehen. Da wir nun nicht in einer sozialistischen Gesellschaft leben, sind weder SPD noch PDS nach Luxemburg demokratische Parteien. Dieser innerparteilichen Demokratie aber bedarf es, um zumindest das auf den Fahnen stehende Ziel Sozialismus zu erreichen. Im Umkehrschluß heißt das aber auch, dass die beiden Parteien, wo sie regieren, den Weg zum Sozialismus nicht gehen.

Wenn das Ziel der PDS aber nicht der Sozialismus ist, was dann? Die PDS ist die Partei der durch das Staatsvolk der sich deutsch wie demokratischen nennenden Republik gestürzten DDR-Eliten. Die Partei des demokratischen Sozialismus hat diese in ihrem Apparat und ist jenen verpflichtet, die durch eine Revolution (wie die einen sagen; Konterrevolution sagen die anderen) vom Sockel gestoßen wurden. Wenn das kein Widerspruch ist!

Viel zu oft in der kurzen Geschichte der PDS hat sich die Partei auf die Seite derer gestellt, die für die Diktatur der SED Verantwortung trugen. Und es herrschte nicht die Diktatur des Proletariats, sondern die Diktatur der Partei, die über "unsere Menschen" nach ihrem Willen regierten. Für die meisten Staatsbürger war die Revolution eine Befreiung, außer für das Klientel, dass sich der DDR verpflichtet hatte. Die PDS ist eine ostdeutsche Regionalpartei und eine Klientelpartei.

Diese Aufgabe der Vertretung und des Rüberbringens ungebetener Gäste in die Berliner Republik ist die entscheidende Funktion der PDS. Daß nebenher viel Theorie über Demokratie und Sozialismus produziert und darüber gestritten wird, ist dabei Nebensache. Soll dies zur Hauptsache werden, so muß der Interessenvertretungsvertrag aufgekündigt werden. Nichts anderes. Und erst dann kann die PDS zu einer - wie es so schön heißt - gesamtdeutschen Partei werden, wenn sie jedoch gleichzeitig mehr Demokratie in ihrem Inneren wagt und zulässt. Dies geht nur über eine Kritik an der DDR, an der SED, am Stalinismus.

Im Parteiensystem der Berliner Republik kann die PDS, die noch immer einen Teil der deutschen Linken bindet, weil diese sich nicht entscheiden könne zwischen in der PDS, bei der PDS, mit der PDS und ohne die PDS, einen Platz zwischen sozialdemokratischen und kommunistischen Positionen, zwischen SPD (30 Prozent) und DKP (0,3 Prozent), finden und, von Links unbehelligt, agieren. Doch umgekehrt ist derzeit die PDS für eine sozialistische Linke eher eine Last als eine Trägerin von Protest und Widerstand gegen eine Politik, die brutal alles zerstört, was wirkliches Leben ausmacht.

Was macht aber wirkliches Leben aus? Was ist Sozialismus? Was zählt, bei allen Differenzen innerhalb der sozialistischen Linken, ist der gemeinsame Nenner: Sozialismus ist das Gegenmodell zum Kapitalismus. Und die Systemqualität des Sozialismus beinhaltet Freiheit nach dem Prinzip der Gleichheit. Im Sinne dieser Ziele wollen Sozialisten - aber auch Kommunisten - den Kapitalismus überwinden, während Sozialdemokraten nicht die Wesensmerkmale des Kapitalismus beseitigen wollen, sondern dem Profitstreben ihr Prinzip der Chancengleichheit und Umverteilung anheim stellen, um das Elend sozial verträglich zu gestalten. Getreu dem "Manifest der Kommunistischen Partei", wie Marx und Engels es 1847 formulierten, müssen die Proletarier aller Länder sich zu diesem Zweck vereinigen, um im Klassenkampf den Sieg davonzutragen, während Sozialdemokraten den Klassenkampf regulieren. Über das Ziel dieses Kampfes haben sich Marx und Engels wenig geäußert. Marx schrieb 1871 in "Der Bürgerkrieg in Frankreich" über die Pariser Kommune: "Die Kommune bildete sich aus den durch allgemeines Stimmrecht in den verschiedenen Bezirken von Paris gewählten Stadträten. Sie waren verantwortlich und jederzeit absetzbar. Ihre Mehrzahl bestand selbstredend aus Arbeitern oder anerkannten Vertretern der Arbeiterklasse. Die Kommune sollte nicht eine parlamentarische, sondern eine arbeitende Körperschaft sein, vollziehend und gesetzgebend zu gleicher Zeit. Die Polizei, bisher das Werkzeug der Staatsregierung, wurde sofort aller ihrer politischen Eigenschaften entkleidet und in das verantwortliche und jederzeit absetzbare Werkzeug der Kommune verwandelt. Ebenso die Beamten aller andern Verwaltungszweige. Von den Mitgliedern der Kommune an abwärts musste der öffentliche Dienst für Arbeiterlohn besorgt werden. Die erworbnen Anrechte und die Repräsentationsgelder der hohen Staatswürdenträger verschwanden mit diesen Würdenträgern selbst. Die öffentlichen Ämter hörten auf, das Privateigentum der Handlanger der Zentralregierung zu sein. Nicht nur die städtische Verwaltung, sondern auch die ganze, bisher durch den Staat ausgeübte Initiative wurde in die Hände der Kommune gelegt.
Das stehende Heer und die Polizei, die Werkzeuge der materiellen Macht der alten Regierung, einmal beseitigt, ging die Kommune sofort darauf aus, das geistliche Unterdrückungswerkzeug, die Pfaffenmacht, zu brechen; sie dekretierte die Auflösung und Enteignung aller Kirchen, soweit sie besitzende Körperschaften waren. Die Pfaffen wurden in die Stille des Privatlebens zurückgesandt, um dort, nach dem Bilde ihrer Vorgänger, der Apostel, sich von dem Almosen der Gläubigen zu nähren. Sämtliche Unterrichtsanstalten wurden dem Volk unentgeltlich geöffnet und gleichzeitig von aller Einmischung des Staates und der Kirche gereinigt. Damit war nicht nur die Schulbildung für jedermann zugänglich gemacht, sondern auch die Wissenschaft selbst von den ihr durch das Klassenvorurteil und die Regierungsgewalt auferlegten Fesseln befreit. Die richterlichen Beamten verloren jene scheinbare Unabhängigkeit, die nur dazu gedient hatte, ihre Unterwürfigkeit unter alle aufeinanderfolgenden Regierungen zu verdecken, deren jeder sie, der Reihe nach, den Eid der Treue geschworen und gebrochen hatten. Wie alle übrigen öffentlichen Diener sollten sie fernerhin gewählt, verantwortlich und absetzbar sein."

Was aus der Kommune geworden wäre, darüber können wir nur spekulieren. Doch was sie war, das müssen wir festhalten: Sie war die direkte Demokratie der produzierenden Arbeiter, die Marx "Diktatur des Proletariats" nannte, was Lenin entweder nicht verstand, sonst hätte er es umgesetzt, oder nicht umsetzen wollten oder, wenn er es verstand und wollte, es nicht konnte. Jedenfalls wurde der bürgerliche Staat in Russland nicht zerschlagen, sondern nur übernommen. Aber auch nicht nur übernommen, sondern zum totalitären nationalbolschewistischen Staat ausgeformt, der in der DDR, einem Satellitenstaat der UdSSR, seine Entsprechung fand. Man möge an dieser Stelle nicht damit kommen, dass die Bolschewiki doch die Paris Kommune kopiert hätten, als sie in Dörfern und Städten, in Bezirken und Republiken ihre Sowjets, also ihre Räte, installierte. Schließlich herrschte auf Unionsebene nur eine, die bolschewistische Partei, und die verbot das Recht auf Fraktionierung. Da herrschte dann nicht mehr die Partei, sondern der Parteivorstand (im Bolschewiken-Jargon: das Politbüro), der seinen Namen zu Recht trägt, steht er doch der Partei vor und nicht dahinter. Als Stalin seine Gefährten, unter ihnen "die besten Söhne der Revolution, Trotzki, Bucharin, Radek usw.", wie Dutschke es 1964 formulierte, liquidierte, stand nur er noch als Großer Diktator über allen Dingen. So wurde Stalin Kult: Personenkult. Und so gesehen ist die PDS als SED-Nachfolgerin immer auch Staatspartei, war sie unter Honecker wie unter Gysi, was sie in McPomm und Berlin kräftig unter Beweis stellt, trotz aller Beteuerungen von Läuterung. Die Sowjets waren genauso Zustimmungsversammlungen wie die Volkskammer der DDR; von wegen Selbstverwaltung. Und wer Widerworte fand, mit dem wurde 'diskutiert', der fand sich wenig später in der Strafrunde namens 'Kritik und Selbstkritik'. Half das alles nichts, wurde am Revers der rote gegen den Psychopathen-Stern ausgetauscht.

Im übrigen hat Luxemburg dies bereit 1918 kommen sehen, als sie in "Zur Russischen Revolution" Folgendes festhielt: "Ohne allgemeine Wahlen, ungehemmte Presse- und Versammlungsfreiheit, freien Meinungskampf erstirbt das Leben in jeder öffentlichen Institution, wird zum Scheinleben, in der die Bürokratie allein das tätige Element bleibt. Das öffentliche Leben schläft allmählich ein, einige Dutzend Parteiführer von unerschöpflicher Energie und grenzenlosem Idealismus dirigieren und regieren, unter ihnen leitet in Wirklichkeit ein Dutzend hervorragender Köpfe, und eine Elite der Arbeiterschaft wird von Zeit zu Zeit zu Versammlungen aufgeboten, um den Reden der Führer Beifall zu klatschen, vorgelegten Resolutionen einstimmig zuzustimmen, im Grunde also eine Cliquenwirtschaft - eine Diktatur allerdings, aber nicht die Diktatur des Proletariats, sondern die Diktatur einer Handvoll Politiker, d.h. Diktatur im rein bürgerlichen Sinne, im Sinne der Jakobinerherrschaft (...).
(...) Wir sind nie Götzendiener der formalen Demokratie gewesen, das heißt nur: Wir unterschieden stets den sozialen Kern von der politischen Form der bürgerlichen Demokratie, wir enthüllten stets den herben Kern der sozialen Ungleichheit und Unfreiheit unter der süßen Schale der formalen Gleichheit und Freiheit - nicht um diese zu verwerfen, sondern um die Arbeiterklasse dazu anzustacheln, sich nicht mit der Schale zu begnügen, vielmehr die politische Macht zu erobern, sie mit neuem sozialem Inhalt zu füllen. Es ist die historische Aufgabe des Proletariats, wenn es zur Macht gelangt, anstelle der bürgerlichen Demokratie sozialistische Demokratie zu schaffen, nicht jegliche Demokratie abzuschaffen. Sozialistische Demokratie beginnt aber nicht erst im gelobten Lande, wenn der Unterbau der sozialistischen Wirtschaft geschaffen ist, als fertiges Weihnachtsgeschenk für das brave Volk, das inzwischen treu die Handvoll sozialistischer Diktatoren unterstützt hat. Sozialistische Demokratie beginnt zugleich mit dem Abbau der Klassenherrschaft und dem Aufbau des Sozialismus. Sie beginnt mit dem Moment der Machteroberung durch die sozialistische Partei."

Wo gibt es in diesem Land den 'freien Meinungskampf'. Alle bedeutenden Medien sind entweder in der Hand des Staates oder des Kapitals. Und selbst innerhalb der Parteien hält der Apparat seine Medien fest im Griff, auch in der PDS. Und auch hierzulande wird die Arbeiterschaft, die noch gewerkschaftlich organisiert ist, zu Versammlungen aufgeboten, mimt die Symbole von Protest, ist Staffage von Inszenierungen ihrer Funktionäre. Ist das bei den Parteien anders? Doch weder im rechten Parteienspektrum in Deutschland, bestehend aus NPD, DVU, Republikanern, Rechtsstaatliche Offensive, CSU, CDU und FDP, noch im linken Parteienspektrum mit SPD, Grüne, PDS, DKP gibt es eine Ausnahme, die auch nur die Regel bestätigen würde. Wirklich alle Parteien strukturieren sich nach dem Parteiengesetz der Bundesrepublik und sind also anstehende oder aber gestandene Staatsparteien. Und wie verhält es sich 'mit dem Abbau der Klassenherrschaft und dem Aufbau des Sozialismus'? Zimmert etwa die PDS dem Morgenrot entgegen? Nein, nirgendwo ein Hauch von Basisdemokratie und da, wo es dann doch einmal in Ansätzen vorhanden war, in Zeiten der Anti-Parteien-Partei, als grüne Flegel über die Straßen und durch die Parlamente wanderten, um Lehrgeld zu zahlen, kehrte man devot in den Schoß von Amt und Ehe, um sich die Taschen wieder aufzufüllen.

- wird fortgesetzt -

• Autor: © Stefan Pribnow, Berlin 18./19.01.2003
  Foto: AK Foto
  Erstverwertung: Philosophischer Salon e.V, Berlin
  Erstveröffentlichung: www.kalaschnikow.de
  Update: Berlin, 21.01.2003
  Quelle: www.roter-salon.info
  Update: Berlin, 22.01.2003